Durchblick, der Podcast gegen Korruption

Große Teile von Wirtschaft und Gesellschaft sind begeistert von den Möglichkeiten, die die künstliche Intelligenz bietet. Effizienzsteigerung in Produktion und Distribution sind durch KI in enormem Umfang zu erwarten. Aber welche Wirkung hat die KI auf die Kommunikation im privaten und öffentlichen Raum? Wie steht es um den in der Demokratie unverzichtbaren Datenschutz in Zeiten von Chat GPT, Hassreden in den sozialen Medien, Wahlmanipulationen mit Bots und Datenklau über Online-Bestellungen im Internet, Profilen und Scoring, etc.? Wissen wir noch, was richtig oder falsch ist, inwieweit unsere Entscheidungen durch wertebasiertes und logisches Denken getroffen oder durch Influencer, soziale Medien oder künstliche Intelligenz beeinflusst werden? Sind wir noch Entscheider*innen im eigenen „Haus“ oder eher Objekt einer allgegenwärtigen digitalen Beeinflussung?  Prof. Dr. Caspar beantwortet uns diese Fragen u.a. auf Basis seiner Forschung und seinen Erfahrungen als Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit von 2009-2021.

Peter Eigen gründete vor 30 Jahren „Transparency International“.

Wir erfahren in diesem Podcast, welche Wirkung die Korruption damals in der Welt und in Deutschland hatte.

Wir erfahren, welche Widerstände in internationalen und deutschen Institutionen überwunden werden mussten und welche Gelingensbedingungen gegeben sein müssen, um die Korruption damals und heute wirksam zu bekämpfen.

Wir wollen uns in diesem Podcast dem Begriff der Korruption aus philosophischer Perspektive nähern. Wir wollen ergründen: Was genau ist Korruption. Welche Auswirkungen hat sie auf die modernen Gesellschaften? Wo ist der Unterschied zwischen einem beziehungsfördernden Geschenk und wo fängt Korruption an? Welche Maßnahmen sind geeignet, Korruption einzudämmen? Etc. Prof. Hastedt präsentiert uns u.a. seine Gedanken zum Thema, die er schon in seinem Buch: „Die Macht der Korruption - Eine philosophische Spurensuche“ dargelegt hat. 

Nachdem die COVID-Pandemie ihren Höhepunkt überschritten hatte, wurden zahlreiche Skandale bei der Beschaffung von dafür notwendigen Hilfsmitteln und Dienstleistungen bekannt. Die Maskenaffäre empörte die Bürgerinnen und Bürger.

Prof. Dr. Eva Thomann hat mit Ihrem Team von internationalen Wissenschaftlerinnen untersucht, wie sich die COVID-Krise und die erfolgten Anpassungen der Verordnungen zur Erleichterung eines raschen Krisenmanagements auf die Korruption im öffentlichen Auftragswesen ausgewirkt haben.

Dabei nimmt sie einen Vergleich zwischen Deutschland und Italien vor. Es wird die Frage untersucht: Haben Maßnahmen zur Bewältigung der Coronakrise zu Korruption in der öffentlichen Auftragsvergabe beigetragen?

Fast die Hälfte aller Sportvereinsmitglieder haben bereits sexualisierte Gewalt ohne oder mit Körperkontakt erfahren – zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle Studie "SicherimSport". Für die Vereine besteht hoher Handlungsbedarf, Maßnahmen zu treffen, um Prävention, Intervention und Aufarbeitung solcher Fälle zu gewährleisten.

Der Hamburger Sportbund (HSB) unterstützt die Vereine dabei durch fachkundige Beratung. Leila Josua steht als Referentin für Schutz vor Gewalt im Sport den Vereinen und Betroffenen zur Beratung und Unterstützung zur Verfügung. In unserem Podcast erläutert sie die Problematik, ihre Arbeit mit den Vereinen und den Betroffenen und welche Schritte sie und der HSB im Hinblick auf Gewalt im Sport unternehmen.

Transparency Deutschland arbeitet mit dem HSB seit einigen Jahren zusammen und hat einen Leitfaden zum Aufbau eines Good Governance Konzeptes für Sportvereine veröffentlicht.

Der Begriff Lobbyismus ist für viele Bürger:innen negativ besetzt. Gleichzeitig gehört Lobbyismus in einer pluralistischen Demokratie zum notwendigen Meinungsbildungsprozess. Welche Formen von Lobbyismus sind okay? Wann wird es problematisch? Um mehr Klarheit in diese Fragen zu bringen, sprechen wir mit Norman Loeckel, Leiter der Arbeitsgruppe Politik von Transparency Deutschland.

Der mündige Bürger und  die mündige Bürgerin in unserer Demokratie verlassen sich nicht nur auf den Staat, sondern engagiert sich entsprechend seinen/Ihren Möglichkeiten. Das geschieht häufig in speziellen Selbsthilfegruppen oder -organisationen. Gerade im Gesundheitsbereich haben diese eine wichtige Bedeutung. Viele von ihnen bekommen zwar Unterstützung durch die Förderung der Krankenkassen, aber das reicht häufig vorne bis hinten nicht für eine  hochwertige Arbeit. Nun sind da schnell Pharmafirmen zur Unterstützung bereit, die Medikamente gegen die jeweiligen Krankheiten herstellen. Aber beeinflussen und korrumpieren diese Unterstützungen die Patientenselbsthilfeorganisationen nicht in ihrer Meinung über die jeweiligen Medikamente? Wir reden hier über ein Grundanliegen von Transparency, nämlich Beziehungen zur Industrie offenzulegen und mögliche Interessenkonflikte aufzudecken, um Korruption und unlautere Beeinflussung möglichst auszuschließen.

Transparenz ist das „schärfste Schwert“ gegen Korruption. Am 6. Oktober 2012 trat das Hamburger Transparenzgesetz in Kraft. Dieses Gesetz ist nun 10 Jahre alt. Es hat dazu geführt, dass die Öffentlichkeit, also die Hamburger Bürgerinnen und Bürger, die Presse und andere Interessierte sich vereinfacht Information über verwaltungsinterne Unterlagen besorgen können. Aber was besagt dieses Gesetz eigentlich, wie bekannt sind die Informationsmöglichkeiten für Bürgerinnen, Bürger und Organisationen und wie werden sie genutzt? Dazu wollen wir heute die Entstehung, die Auswirkungen und die Entwicklungspotentiale dieses Gesetzes beleuchten.

Wir alle haben die Entwicklungen in der sogenannten Maskenaffäre verfolgt. Zwei prominente Fälle sind die Abgeordneten Georg Nüsslein und Alfred Sauter, damals Bundes- bzw. Landtagsabgeordnete der CSU. Beide waren zu Beginn der Corona-Pandemie an der Vermittlung des Verkaufs von Mund- und Nasenmasken an die öffentliche Hand beteiligt.

Im März 2021 wurde gegen die Abgeordneten Anklage erhoben, wegen Bestechlichkeit von Mandatsträgern nach § 108e StGB. Das Oberlandesgericht München jedoch befand im November 2021, dass kein Gesetzesbruch vorliege, da die Maskenvermittlung nicht im Rahmen der "Ausübung des Mandats" als Abgeordnete stattgefunden habe. Der Bundesgerichtshof hat diese Rechtsauffassung im Frühsommer 2022 bestätigt. Die Gerichte bedauerten zwar, dass sie diese Fälle so beurteilen mussten, konnten aber den im § 108e festgelegten Straftatbestand nicht anders beurteilen. 

Angesichts der Entscheidungen ging durch die Bundesrepublik ein Aufschrei des Entsetzens, da das geltende Recht und das Gerechtigkeitsempfinden an dieser Stelle deutlich auseinanderklaffen. Was können wir daraus lernen? Was genau sollte der Deutsche Bundestag als Lehre aus den Urteilen beschließen? Und was kann die Bürgerin oder der Bürger tun?

Am 3. Mai findet der Internationale Tag der Pressefreiheit statt. Für die Stabilität der Demokratie ist die Pressefreiheit essenziell. Wie steht es um die Unabhängigkeit der Presse in Deutschland? Welche finanziellen oder politischen Interessenkonflikte können bestehen? Wie setzt sich Transparency Deutschland für Pressefreiheit und Korruptionsbekämpfung im Journalismus ein? Welche Forderungen vertritt die Organisation? Darüber berichtet in dieser Podcastausgabe Ulrike Fröhling, Leiterin der Arbeitsgruppe „Transparenz in den Medien“ sowie der Regionalgruppe Hamburg/Schleswig-Holstein/Bremen von Transparency Deutschland.

Im Juni findet dieses Jahr wieder das G7 Treffen statt. Jeder kennt den Begriff G7 aus den Nachrichten. Es treffen sich die Staats- und Regierungschefs sieben führender Staaten mindestens einmal im Jahr. Sie sprechen über zukünftige Projekte unserer weltweiten Gesellschaft. Doch was hat der normale Bürger damit zu tun, dass die Staats- und Regierungschefs sich treffen und sprechen? Können wir auf die Inhalte und Entscheidungen Einfluss nehmen?

Eines der großen Themen, ist die „offene Gesellschaft“. Die entsprechende Themengruppe konzentriert sich auf den Umgang mit Menschenrechtsverletzungen, Korruption und Einschränkungen zivilgesellschaftlicher Handlungsspielräume. Koordinatorin dieses Themas für Deutschland ist Dr. Anna-Maija Mertens, Geschäftsführerin von Transparency Deutschland. Anna-Maija Mertens ist Politikwissenschaftlerin und hat in der Universität Münster über die politische Entscheidungsfindung der Europäischen Union und ihre Legitimität promoviert. Nach Tätigkeiten als Projekt-Managerin, Unternehmensberaterin und Direktorin des Finnland-Instituts in Deutschland wurde sie vor mehr als sieben Jahren zur Geschäftsführerin von Transparency Deutschland berufen und vertritt seitdem in dieser Position die Organisation und ihre Ziele.

Im April 2022 haben wir uns eine kleine Pause gegönnt und keine neue Folge produziert. Wir nehmen uns Zeit, die ersten vier Folgen "Durchblick" Revue passieren zu lassen und würden uns freuen, wenn ihr uns euer Feedback zu unserem Podcast zuschicken würdet. Vielen Dank!

Whistleblower bzw. Hinweisgeber:innen wie Edward Snowden spielen eine wichtige Rolle bei der Korruptionsbekämpfung. Hinweisgeber:innen decken Missstände auf, sind persönlich jedoch kaum geschützt. Die bestehende Gesetzgebung in Deutschland ist unzureichend und unübersichtlich. Sie muss dringend in Bezug auf die entsprechende Richtlinie der EU innoviert werden. Was wir zum Thema „Hinweisgeberschutz“ wissen müssen, erläutert uns Louisa Schloussen, Leiterin der Arbeitsgruppe Hinweisgeberschutz von Transparency Deutschland.

Die Verbraucher*innen stehen am Ende der Lieferkette. Haben sie Einfluss darauf, was am Anfang der Lieferkette passiert – Korruption, Kinderarbeit, Umweltzerstörung, Hungerlöhne? Woher bekommt er oder sie die Informationen, um „nachhaltig“ einkaufen zu können? Inwieweit hilft das neue „Lieferkettengesetz“? Wo muss es noch weiterentwickelt werden? Wir haben dazu mit Nelly Oelze gesprochen, Professorin für Marketing und Supply Chain Management an der Hochschule in Flensburg.

Christoph Trautvetter ist Experte für den Themenbereich Geldwäsche im Netzwerk Steuergerechtigkeit. In dieser Folge stellt er verschiedene Methoden der Geldwäsche vor. Er enthüllt, aus welchen Quellen schmutzige Gelder kommen und wie sie heimlich zurück in den regulären Geldumlauf geschleust werden. Nach Schätzungen geht es in Deutschland dabei um jährlich mehr als 100 Milliarden Euro. Außerdem skizziert er, wie Behörden gegen Geldwäsche vorgehen, welche Schwierigkeiten dabei auftreten und welche Möglichkeiten es für eine bessere Bekämpfung der Geldwäsche und damit der kriminellen Machenschaften dahinter gibt.

Ulrike Fröhling, die Leiterin der Regionalgruppe Hamburg/Schleswig-Holstein stellt die Organisation Transparency Deutschland vor. Sie beschreibt uns das Anliegen der Korruptionsbekämpfung, sie erläutert uns das Ausmaß der Korruption in Deutschland, sie zeigt die Wege, auf denen die Korruption erfolgreich bekämpft werden kann und sie gibt Informationen darüber, wie man sich bei Transparency Deutschland engagieren kann.

Der Podcast stellt sich vor: 

Die Moderatoren, unser Anliegen, unser Vorhaben, unser Weg, was die Hörer*innen erwartet.